Bürgerdialog mit Olaf Scholz 26.08.2023

Und das Schlimmste des Schlimmsten tun, kritische Fragen stellen, muß doch ein wenig auf die zufällige Zufälligkeit geachtet werden. Die Moderatorin betont zu Beginn, keiner mußte irgendwelche Fragen beantworten, sondern haben sich einfach beworben und wurden dann ausgelost. Ganz so einfach war es dann doch nicht, wie in der Sendung ersichtlich ist, haben die Bürger eine sogenannte Akkreditierung umhängen. Natürlich mußten sie ihre persönlichen Daten angeben, und wie geht es dann weiter: Das BKA prüft ob gegen die Personen etwas vorliegt. Natürlich nur bei Unbedenklichkeit darf man daran teilnehmen. Das ist auch bei jeder Pressekonferenz von Ministern oder dem Kanzler so.

Und Fragen dürfen dann alle stellen, doch wer zufällig drankommt, Tja, Zufälle gibt´s. Um es ganz klar zu sagen: Ich unterstelle keinem Sender, das es in Erfurt so oder ähnlich abgelaufen ist, aber Zufälle werden im heutigen TV Geschäft noch nicht einmal bei Kochsendungen gewünscht. Also Vorsicht. Nun aber zum Inhalt, ich will ja heute Herrn Scholz ein wenig entlarven mit manchen Aussagen. Los geht´s. In der ersten Frage geht es um den Mindestlohn und darum, daß zwar Brutto eine Schippe draufgelegt wurde, netto aber wenig übrig bleibt und die Frage ob Scholz in Anbetracht der Lohnerhöhungen auch beim Friseur die Preise immer weiter angehoben werden müssen ?

Scholz findet den Mindestlohn wichtig und richtig, über 6 Millionen hätten davon profitiert und es tut der Wirtschaft entgegen vieler vorheriger Meinungen gut, denn der Lohndumping, den manche Konkurrenzbetriebe gemacht hätten, wäre jetzt damit größtenteils eingedämmt, also mehr Gerechtigkeit. Der Mindestlohn hätte zu mehr Wachstum und Wohlstand geführt. Und am meisten hätten die Bürger im Osten profitiert. Vergessen zu sagen hat er, daß die Lohnerhöhungen längst durch die staatlich regulierten und beeinflussten Energiekosten, Lebensmittelkosten, Dienstleistungskosten nicht nur aufgefressen worden sind, sondern deutlich mehr Kosten bei den Bürgern verursacht hat.

Jeder Bürger zahlt also für die Lohnerhöhungen, die ja in vielen Bereichen gemacht worden sind, mehrfach Geld zurück für höherpreisige Produkte. Die Friseurin bringt es auf den Punkt: Durch die höheren Friseurkosten kommt ein Kunden nicht mehr alle 4 Wochen, sondern nur noch alle 6 Wochen. Und das ist z.B. bei Reinigungen nicht anders. Auf Nachfrage erklärt eine Reinigungsfirma für Bekleidung, viele würden die Sachen später zur Reinigung bringen oder z. B. Hemden wieder in die Waschmaschine stecken und hinterher selber bügeln, weil eben die Dienstleistungen teurer geworden sind. Wo da der Wohlstand für die Bürger ist, die den Mindestlohn bekommen, kann ich nicht erkennen.

Und schon gar nicht bei denen, die schön drüber bekommen haben. Die zahlen nur mehr und bekommen aber nicht mehr. Nächste Frage. Thema Abschaltung Kernkraftwerke in Deutschland, teurer Import von Strom aus Frankreich. Scholz dazu: Im letzten Winter haben knapp 50 % der AKWs in Frankreich nicht funktioniert. Deutschland hat durch den ganzen Winter Strom nach Frankreich geliefert. Jedes Jahr kauft Deutschland in gewissen Phasen Strom aus anderen Ländern ein. Deutschland habe kein Problem mit der Stromerzeugung, sondern es gibt billigeren Strom in anderen Ländern, deshalb habe man eingekauft. Man habe sich in Deutschland für die billigere Stromerzeugungsvariante entschieden.

Beim Bau eines neuen AKWS das etwa 15 – 20 Milliarden Euro kostet und erst in 15 Jahren fertig ist wäre der Strompreis bei über 20 Cent in der Entstehung, bei Windkraft bestehe die Chance auf unter 10 Cent. Deshalb habe man mit Solar- und Windkraft langfristig die Entscheidung zur billigeren Variante getroffen. Alte Atomkraftwerke könne man nicht einfach wieder in Betrieb nehmen, das wäre wie in Neubau. Soweit Scholz. Puh, soviel Unsinn auf einmal. Fangen wir vorne an. Ja, in Frankreich waren einige Atomkraftwerke defekt und Deutschland hat hingeliefert. Aber zu welchem Preis ? Deutschland exportiert billigen Strom ins Ausland und kauft teuren Strom zurück aus dem Ausland und macht ein Defizit. DAS erzählt Scholz lieber nicht.

Und warum in Deutschland letztes Jahr der Strompreis explodiert ist und warum Deutschland den teuersten Strom in der Welt hat erzählt er lieber auch nicht, schiebt den Ukrainekrieg und Russlandembargo vor. Alles Blödsinn. Künstlich heraufbeschworene Strompreise, was ja so ganz nebenbei letztes Jahr bekannt wurde, Scheisse für die Regierung. Wie funktioniert in Deutschland der Einkauf an der Börse: Angenommen, wir brauchen 100 Terrawatt Strom. 90 Terrawatt kosten 10 Cent/Kilowatt, die restlichen 10 Terrawatt von einem Zweitanbieter 15 Cent/Kilowatt. Dann zahlt Deutschland für den gesamten Strom jeweils 15 Cent, der höhere Preis ist für alle verbindlich. Solche schwachsinnigen Regelungen gelten in Deutschland.

Und die Story mit den AKWs, das eine Neuanschaltung nicht möglich sei, sondern man müsse neu bauen, ist gelogen. Es gibt inzwischen ein Interview mit dem Vorstand eines großen Energielieferanten, der die Möglichkeit, AKWs wieder in Betrieb zu nehmen, nicht von den AKWs abhängig sieht, sondern von einer fehlenden politischen Entscheidung. Die Aussage ist ja wohl klar. Die Politik will das nicht, fertig. Und nur der Weihnachtsmann glaubt, das der deutsche Strompreis jemals wieder das Niveau erreichen wird, das wir vor dem Ukrainekrieg mal hatten. Müßte aber normalerweise so kommen, wenn der Entstehungspreis unter 10 Cent sinkt. Aber es ist ja nur eine Chance, so drückte sich Scholz aus, also nur Wischiwaschi.

Auf den sich 2030 sowieso keiner mehr erinnert und mehr berufen kann. 2030 wird der Strom so teuer sein wie nie, und warum (Achtung: Gehirne einschalten): Wir benötigen immer mehr Strom, und zwar nicht nur wegen der extrem zunehmenden Bevölkerung, sondern auch wegen der E-Autos. Und da nachweislich Solar- und Windenergie den extrem wachsenden Bedarf niemals decken wird und der Stromzukauf wie schon jetzt immer mehr wachsen wird werden auch die Kosten dafür immer höher. Nix wird runtergehen. Aber Scholz läßt diese Punkte bewußt weg oder er hat keine Ahnung, das kann er sich aussuchen.

Nächste Frage kommt von einer Bürgerin, die wissen will, warum Gelder für die Bekämpfung von Antidemokratie gekürzt werden sollen wo doch die Bekämpfung so wichtig sei. Dazu, bevor ich auf Herrn Scholz eingehe, muß man erst einmal sagen, daß die Bekämpfung angeblichen Rechtsradikalismus mehr Organisationen und Gelder zugewiesen sind also für alle anderen, den Linkem und radikalem Islam zusammen. Und zwar erheblich mehr, so daß Zehnfache. Zum zweiten ist es gerade für jeden ersichtlich, das das linke Spektrum, ich nenne die Klimachaoten, ich nenne linke Demos mit Hilfe der Antifa, niemals nennenswerte Verfolgungen und Strafen einhergehen, obwohl gerade bei den Antifademos häufig hoher Sachschaden entsteht, siehe auch 1. Mai Demos.

Und bei den Islamdemos, Clanaktivitäten und anderen politischen Islamaktivitäten sieht es ähnlich aus, eigentlich noch schlimmer, gerade Frau Faeser hat eine Ermittlungsstelle gegen den politischen Islam geschlossen, aber jetzt im Hesse Wahlkampf will sie Clanmitglieder ohne Straftaten abschieben. So ein Unsinn redet die. Das sind die Fakten. Nun Herr Scholz. Die Bundesregierung, die Bürger selbst sind ein Programm zur Demokratieförderung. Die Demokratiefördermaßnahmen wird es weiter geben, man müsse ja auch mit dem Geld auskommen – ich lach mich weg -. Deshalb haut die Bundesregierung ja auch Milliarden in die Ukraine, in alle Herren Länder für alle möglichen sinnvollen und hirnlosen Hilfen raus.

Weil man auf das Geld achten muß. Und wenn dann mal ein Engpass entdeckt wird erklärt der Finanzminister lapidar: Die Ausgabe können wir im Bundeshauhalt darstellen. Ja, in der Bilanz schriftlich darstellen, und im Schuldenverzeichnis. Nächste Frage: Das Vertrauen in die Politik der Bundesregierung würde immer weiter sinken, die Demokratiefeinde und die Unterwanderung habe immer mehr Zulauf. Was will Scholz dagegen tun ? Scholz hofft nicht auf eine Unterwanderung und redet davon, daß man gegen die Demokratiefeinde Stellung beziehen muß. Dann sein größter Fauxpas des Abends. Er redet davon, das das Land sehr davon profitiert hat, das wir in der europäischen Union sind.

Die deutsche Einheit wäre ohne die EU, ohne die europäische Union, nie zustande gekommen. Die Länder hätten Bedenken gehabt wegen der 2 letzten Weltkriege, das Deutschland wieder zu einer vereinten Macht werden könnten, haben sie aber gemacht wegen der EU. Das dürfe man nie vergessen das es diesen Zusammenhang gibt und das der uns sehr geholfen hat. Und der Wohlstand habe nicht mit den 84 Millionen Bürgern zu tun sondern das wir die 400 Millionen EU Bürger haben und mit denen handeln und konkurrieren können. Niemand müsse sich wegen seiner Meinung fürchten man müsse das immer demokratisch bereden. Dann redet er noch von ausgewogenen verhältnismäßig und klar bedachten Hilfen für die Ukraine.

Und das ja durch den Lieferstopp von Russlandenergie Deutschland vor einem Problem ausreichender Energie für den Winter stand und das nur mit Hilfe befreundeter Länder gelöst werden konnte. Dann redet er von der größten Halbleiterinvestition der Geschichte in Europa, die jetzt in Magdeburg stattfinden würde, und wiederholt es nochmal. Unglaubliche Arbeitsplätze wären damit verbunden. Wir hätten so viele tolle Kräfte in allen Bereichen. Fangen wir vorne an. Ach, ohne die EU wäre die Wiedervereinigung nicht möglich gewesen ? Die Wiedervereinigung war 1990, die EU Gründung 1993 in Brüssel. Wie kann ein Bundeskanzler so einen Quatsch behaupten ? Ja, und profitiert haben wir von der EU:

Das Vermögen von Deutschland hat stetig abgenommen, Deutschland ist stets der größte Nettozahler bei EU Umlagen in Sachen Flüchtlingshilfe, Wirtschaftshilfe, Bürokratie in Brüssel usw. Und die EU Regelungen, Staubsaugersaugreduzierung, Wassersparen beim Toilettenzug, Energiesparlampen, Rauchmelder und so weiter Unsinn, gut, das wir in der EU sind. Der Wohlstand habe mit der EU zu tun. Jede Statistik beweist, das der Wohlstand größer war und die Mark eine viel stärkere Währung in der Welt als es der EU je war und werden wird. Keiner braucht sich wegen seiner Meinung fürchten, man könne alles demokratisch bereden. Ach so, deshalb der seit 25. August gültige Digital Service Act aus der EU.

Der die Meinungsfreiheit im Internet nicht nur dramatisch einschränkt, auch die Pressefreiheit beschränkt und auf der anderen Seite empfindliche Strafen vorsieht. Dazu kommen die Schnüffelversuche, Chat Nachrichten auf Handys mitlesen zu dürfen, aber nicht bei Flüchtlingen, so Faeser. Und von ausgewogenen bla bla Ukraine Hilfen kann nun wirklich keiner reden. Gelder ohne Ende zahlen und für die Zukunft schon versprechen, egal ob Deutschland die hat oder nicht, Hauptsache, die Ukraine blüht wieder auf; Material wie Waffen ohne Ende, was man nicht hat, wird auf unsere Kosten bestellt und gebaut und dann verschenkt und anderes mehr. Und dann redet er von Ansiedlung von irgendwelchen Computerfirmen, die sich Deutschland ausgesucht haben.

Klar, wenn die Bundesregierung erst einmal für die Ansiedlung 2 Milliarden Euro Zuschuss zahlt, damit diese Firma überhaupt 2000 Arbeitsplätze schafft. All diese Fakten sagt Scholz lieber nicht. Eine Bürgermeisterin erklärt, das die Bürger sich nicht mehr von der Politik mitgenommen fühlen: Da müssen E-Autos her, die Heizmöglichkeiten sollen verändert werden, und der Atomausstieg. Das würde vielleicht in Berlin und München funktionieren, nicht aber in kleinen ländlichen Räumen. Was er tun will, damit das Vertrauen wiederkommt ? Antwort: Bürger haben immer Angst vor Veränderungen, das war schon immer so. Z.B. wäre die Einführung und Vorantreibung des E – Autos nicht eine Idee aus Berlin.

Sondern alle großen Industrienationen haben die Wichtigkeit erkannt, und wenn Deutschland sich ausschließen würde würde die Autoindustrie bald nix mehr verkaufen können, deshalb werde massiv darin investiert. Genauso reden uns einige ein, wir hätten genug Energie zur Verfügung. Wenn wir das glauben, werden wir uns gekniffen haben. Wir hätten teilweise Angst davor, das jetzt Milliarden Menschen in den Wohlstand aufsteigen, den wir haben. In Asien, Afrika und Südamerika, da gibt es inzwischen diverse Fabriken und Industrie, da werden Häuser, Universitäten und Schienen errichtet und Autobahnen. Die Menschen dort wollen den gleichen Wohlstand haben wie wir.

Er redet von 10 Milliarden Menschen im Jahr 2050, eine Problematik beim Atmen, wenn alles so bleiben würde und eine Weichenstellung für die Zukunft, die den Wohlstand größer macht als heute. Was hat er vergessen zu sagen ? Der Wachstum in den angesprochenen Ländern ist vielerseits von Deutschland finanziert, jahrzehntelange Entwicklungshilfe bis heute, deutsche Ingenieure und andere Hilfen in den Ländern, während wir die Länder, wie er sagt, zu Wohlstand verhelfen, baut sich dieser bei uns für einen Großteil der Bevölkerung in Deutschland in gleichem Maße ab. Und wenn er glaubt, das 10 Milliarden Menschen 2050 ernährt, untergebracht und auf der Erde leben könnten, dann ist er ein ganz schlechter Hellseher. Das wird es nämlich nicht geben.

Entweder haben wir noch ein paar Kriege, ein paar Seuchen a la Corona, eine Epidemie oder etwas anderes, das die Bevölkerung nicht über einen gewissen Punkt hinaus wächst. Und das mit dem Atmen, da braucht er keine Sorgen zu haben, auch hier findet eine NATÜRLICHE Begrenzung der Bevölkerung statt: Wenn der CO2 Wert wirklich weltweit dramatisch sinkt, sterben die Pflanzen, die den brauchen und der Sauerstoff sinkt. Schon jetzt, wenn man bedenkt, wieviel qm Wälder jeden Tag in Brasilien und anderen Ländern abgeholzt wird. Er glaubt wohl, weil in Deutschland 500 Tannen gepflanzt werden, kann die Abholzung gestoppt werden. Und die Umwelt geht doch schon jetzt den Bach runter. Von wegen Umweltschutz. Nicht ernst gemeinte Lippenbekenntnisse.

Bestes aktuelles Beispiel: Japan kippt jetzt das ganze radioaktiv verseuchte Fukushima Wasser ins Meer, die Regierung übernimmt die Verantwortung. Und ein australischer Wissenschaftler sagt: Was ist denn dabei, das wurde schon immer gemacht. Genau, denn die Radioaktivität bleibt ja nur ein paar Tausend Jahre, da kommt ganz schön was zusammen. Und das ist ein Punkt. Im Wasser sind Plastikabfälle ohne Ende, Medikamente, Chemikalien. In bestimmten südamerikanischen Ländern wird Abfall einfach ins Meer gekippt. Interessiert keinen. Egal was wir machen und schützen, die Erde geht sowieso den Bach runter. 10 Milliarden Bevölkerung wird es ZUM GLÜCK nie geben. Phantasia – Scholz im Redefluss.

Vorletztes Thema oder Frage, die ich behandeln möchte. Es geht um die Höhe der Rente, viele Bürger können von der Höhe der Rente nicht oder nur schlecht leben. Scholz: Alle sogenannten Rentenfachleute seit 1990 haben sich verrechnet, die Beitragszahlungen von 25 – 30 % vorausgesagt haben, weil die Kassen das nicht mehr zahlen können. Fakt sei, wir haben die höchste Zahl an Beitragszahler, deshalb klappt das mit der Rente besser als prognostiziert. STOPP: Ja, Herr Scholz, vertuschen sie nicht wieder. Wären die Rentenkassen nicht mehrfach seit 1990 geplündert worden, wären nicht die Rentenzahlungen der Ostbürger übernommen worden, ohne dafür eine Mark aus der DDR erhalten zu haben, wäre die Rente noch so wie in früheren Zeiten:

Nämlich vom Bruttogehalt. Dann gäbe es gar keine Rentenarmut wie heute. Dazu die eingeführten Minijobs usw. Und er weiß ganz genau, die Probleme kommen in Kürze, wenn die sogenannten geburtenstarken Jahrgänge alle in Rente gehen. Deshalb reden ja alle von längeren Arbeitszeiten bis 72 inzwischen, Abschaffung Frührente . Und das Senken des Rentenniveaus, was er so vollmundig ausschließt, kommt so wie das Beten in der Kirche, das muß er ja jetzt nicht zugeben. Natürlich sind die Renten bald nicht mehr bezahlbar, denn zu all den normalen Rentnern kommen Hunderttausende an Flüchtlinge, die gar nix eingezahlt haben, und KEINER von denen schafft eine 45 Jahre Beitragszeit, auch keine 40.

Das System wird zusammenbrechen, aber nicht in der Amtszeit von Scholz, deshalb kann er sich so weit aus dem Fenster lehnen. Hört hört: Das Rentenniveau soll nicht nur bis 2025, sondern sehr sehr viel länger stabil bleiben. Aufschreiben. Festhalten. Er lobt die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente. Das die auch Schwerkranke gar nicht mehr bekommen, weiß er offensichtlich nicht. Jeder, der in die Erwerbsminderungsrente reingeht, profitiert von den Verbesserungen. Ach, man kann da reingehen, nicht eher über den Gerichtsweg mit 2x oder 3x reinklagen ?

Letzte Frage, die beste Frage des Tages: Man schaltet den Fernseher ein und sieht Frau Baerbock, wie sie Hunderte von Millionen in aller Welt verteilt, medienwirksam barfuß über einen Strand läuft, das ist für viele Bürger nicht vermittelbar, die unter diversen finanziellen Lasten dieser Zeit leiden und notwendige Dinge nicht mehr bezahlen können. Es wird Geld rausgeworfen wo Deutschland selber Geld braucht für innerdeutsche Aufgaben, die nicht erledigt werden. Scholz: Es gäbe ganz viele Dinge, für die man Geld ausgeben könnte. Es gäbe eine lange Liste von Dingen, die finanziert werden müßten. Die Liste würde auch bei bester Haushaltslage nie leer werden. Ja, Herr Scholz, das Problem ist, die Politik kann nicht mit Geld umgehen.

Die Bundesregierung nimmt soviel Steuern ein wie nie und trotzdem reicht es hinten und vorne nicht. Denn je mehr die deutschen Bürger arbeiten und erwirtschaften, desto mehr wird in ausländischen angeblichen Hilfsprojekten verpulvert. Das Geld kommt bei deutschen Projekten in der Regel nicht an, weil es immer wieder ausländische Projekte gibt, Baerbock und Konsorten suchen ja gerade nach Möglichkeiten, wo man noch Geld hinschicken kann. Gerade kürzlich hat doch Scholz selber von einer angespannten Lage im Sudan geredet und man müsse da unterstützen. Gehet doch schon wieder los, und so wird es immer bleiben. Irgendwo ist immer ein Sturm, ein Krieg, ein Orkan, eine Überschwemmung, ein Feuer, eine Katastrophe.

Und immer muß Deutschland unbedingt Geld hinschicken. DAS ist das Problem, Deutschland mischt sich überall ein, deshalb halten ja auch immer mehr Länder die Hände auf, das klappt immer. Siehe die Klagen wegen Olympia 1972, wo jetzt Faeser gezahlt hat, wo Afrika wegen Kolonialgeschichten mehr und mehr Geld haben will und Polen auch noch Milliardenreparationszahlungen haben will. Das wird, solange es Dummdeutschland gibt, nie aufhören. Und deshalb wird auch nie genug Geld dasein, das hat nix mit einer Liste zu tun, sondern mit dem krankhaften Helfersyndrom, das hier herrscht. So, das war die Hälfte des Bürgerdialogs, der ging aber insgesamt über 90 Minuten. Sie sehen, wieviel Bereiche es gibt.

Und in keinem Bereich wird den Bürgern reiner Wein eingeschenkt noch nach meiner Meinung eine ehrliche und ausführliche Aufklärung zuteil, deshalb mache ich jetzt Schluß. Wer meinen Ausführungen nicht glaubt oder sich den Bürgerdialog noch anschauen will, kann das unter dem YouTube – Code bUpFO7RaeBw tun. Übrigens völlig typisch für die Veranstaltung in Erfurt. Die Bürger dürfen eine Frage stellen, aber keine Rückfrage stellen oder eine Richtigstellung. Wo kommen wir denn auch hin, wenn einfache Bürger den Bundeskanzler korrigieren. So weit geht nun die Meinungsfreiheit auch nicht. Und was glauben Sie, wie lange noch solche Berichte wie diese erscheinen ? Aber so lange werde ich mit Aufklärungen weitermachen, das ist klar.